Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat die Revision einer Pflegeversicherung zurückgewiesen. Zuvor hatte das Landessozialgericht entschieden, dass eine Pflegekasse ihren Versicherten, die eine erhebliche Gehbehinderung haben, Zuschüssen für einen Personenaufzug gewährleisten muss. Die Begründung: Der Personenaufzug führe eine deutliche Erleichterung der Pflegesituation […]
Bei der Montage eines Treppenlifts handelt es sich nach dem Wohnungseigentumsgesetz um eine Änderung der baulichen Beschaffenheit, da diese weder eine Maßnahme zur Erhaltung noch zur Modernisierung darstellt. OLG München: Ist der Einbau zumutbar, muss ihm stattgegeben werden Das Oberlandesgericht […]
Eine sehr stark körperlich beeinträchtigte Frau lebt seit ihrer Kindheit in ihrem Elternhaus. Um den dazugehörigen Garten nutzen zu können, hatte sie sich für die Montage eines Treppenlifts entschieden. Finanzamt wollte nur Minimalbetrag erstatten Die angefallenen Kosten von etwa 63.000 […]
In NRW klagte jemand, nachdem er dazu aufgefordert wurde, den im Hausflur eingebauten Treppenlift zu entfernen. Das Gesuch war jedoch nach § 36 Abs. 5 BauO NRW rechtmäßig, da der Treppenlift die Breite des Treppenaufgangs auf weniger als einen Meter […]
Trotz eines zunächst rechtskräftigen Verbots durch das Landgericht Berlin, einen Treppenlift einbauen zu lassen, kommt der Beschwerdeführer dank einer Verfassungsbeschwerde doch noch zu seinem Recht. Der Fall im Detail. Vermieter verweigert den Einbau eines Treppenliftes Der Beschwerdeführer lebt mit seiner […]
Rollstuhlfahrer benötigen eine gesonderte Konstruktion, die auch den Rollstuhl befördert, um innerhalb oder außerhalb der eigenen vier Wände Treppen meistern zu können. Die Kosten für solche Treppensteighilfen liegen im mittleren dreistelligen Bereich. Eine finanzielle Unterstützung durch die Krankenkasse ist daher […]
Treppenlifte bringen für diejenigen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, enorme Vorteile mit sich, um den Alltag in den eigenen vier Wänden müheloser meistern zu können. Doch die Kosten für einen Treppenlift – ob neu oder gebraucht – sind nicht […]